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FÖST: Wärmeplanungsgesetz schafft Planungssicherheit

Aktualisiert: 11. Dez. 2023

Zur Verabschiedung des Wärmeplanungsgesetzes erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst:


„Es ist ein Meilenstein, dass die Koalition jetzt einen flächendeckenden Fahrplan für die Kommunen zur Dekarbonisierung der Wärme bereitstellt. Durch die Verzahnung des Gebäudeenergiegesetzes mit der kommunalen Wärmeplanung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern die notwendige Planungssicherheit und stellen sicher, dass Deutschland seine Klimaschutzziele ohne unnötige Restriktionen erreicht. Der Staat liefert jetzt und erst danach werden die Bürgerinnen und Bürger individuell die für sie richtige Entscheidung treffen. Für uns Freie Demokraten war es ein wichtiges Anliegen, dass nicht nur das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen gestaltet ist, sondern auch das Wärmeplanungsgesetz. Im Baukasten der Kommunen liegt nun eine Vielzahl an Erfüllungsoptionen von Geothermie, Hackschnitzel und Wasserstoff bis Solarenergie und Biomethan. Mit der Verabschiedung des Gesetzes schaffen wir die Grundlage, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen – ohne Verbote, staatliche Restriktionen und gläserne Heizungskeller, sondern technologieoffen und ideologiefrei.“


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