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  • AutorenbildDaniel Föst
    • 28. Juli 2023
    • 5 Min. Lesezeit

GEG: Einfach erklärt – Schuldenbremse eingehalten – Sommertour: Oberpfalz – Sommertour: Schwaben

Liebe Leserinnen und Leser,

liebe Freundinnen und Freunde der Freien Demokraten,


heute geht in Bayern das Schuljahr zu Ende und die Kinder dürfen endlich die Sommerferien genießen. Der Bundestag ist bereits seit dem 8. Juli in der Sommerpause, und so hatte ich Zeit, endlich wieder durch den Freistaat zu touren und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Einige Eindrücke davon finden Sie unten.


Nach unserem traditionellen Sommerfest im Wahlkreisbüro, das heute ab 15:00 Uhr in der Münchner Baaderstraße 59 stattfinden wird (kommen Sie gerne spontan vorbei!), und einer kurzen Verschnaufpause mit meiner Familie werde ich im August und September wieder in allen Regierungsbezirken Bayerns unterwegs sein und die Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtags- und Bezirkswahl vor Ort unterstützen. Ich freue mich, Sie dort anzutreffen – über meine aktuellen Termine halte ich Sie via Facebook und Instagram auf dem Laufenden, und natürlich lesen Sie darüber auch im nächsten Newsletter.


Erholen Sie sich gut, tanken Sie Kraft für den Herbst, bleiben Sie zuversichtlich und den Freien Demokraten gewogen!

 

GEG: Einfach erklärt


Wir als FDP haben Habecks Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße gestellt, sodass nun ein praktikables und machbares Gebäudeenergiegesetz vorliegt, das niemanden mehr überfordert. Allerdings gibt es immer noch viele Fragen zu diesem Gesetz, und teilweise stimmt es auch einfach nicht, was über das GEG so erzählt wird. Für alle Mieter, Vermieter und Eigentümer beantworte ich im Video die häufigsten und wichtigsten Fragen und stelle die ein oder andere Falschbehauptung richtig.

 

Schuldenbremse eingehalten


Mit dem Bundeshaushalt 2024, unter Federführung von Christian Lindner, halten wir die Schuldenbremse ein. Entgegen mancher Einlassungen ist die Einhaltung der Schuldenbremse nicht nur die Haltung der FDP, sie ist vor allem ein klarer Auftrag der Verfassung. Das Grundgesetz regelt zwar, dass man die Schuldenbremse aussetzen kann. Dafür müsste eine Notlage zur Aussetzung der Schuldenbremse rechtssicher begründet und festgestellt werden. So eine Begründung liegt jedoch nicht vor. Die Befürworter von deutlich höheren Schulden ignorieren das schlicht. Als Fraktion der Freien Demokraten werden wir uns auch weiterhin als Anwältin aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in unserem Land für solide Finanzen einsetzen!

 

Sommertour: Oberpfalz


Bauen, Bauen, Bauen – das war das Motto meines Besuches in der Oberpfalz im Rahmen meiner Sommertour. Das Bauen der Zukunft wird anders aussehen als wir es momentan gewohnt sind. Darunter fällt beispielsweise modulares Bauen. Dies ist ein Bauverfahren, bei dem das Bauwerk aus bereits vorgefertigten Bestandteilen nach dem Baukastenprinzip zusammengesetzt wird. Gemeinsam mit den örtlichen Landtags- und Bezirkstagskandidaten und meinem Fraktionskollegen Nils Gründer habe ich die Firmen ZINIPI-Modulhaus in Sulzbach und die Firmengruppe Max Bögl in Neumarkt besucht, die auf ihre Art beide Vorreiter in dieser Branche sind. Modulares Bauen kann einen großen Teil bei der Lösung derWohnungskrise sein, denn es beschleunigt und verbilligt nicht nur Prozesse, sondern flexibilisiert auch die Arbeitsbedingungen und bindet mehr Bevölkerungsgruppen in die Bauarbeit ein. Wir brauchen solche innovativen Projekte, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zukunfts- und konkurrenzfähig zu halten.



Am Abend ging es auf dem Podium der FDP Neumarkt dann richtig zur Sache. Mit der Oberbürgermeisterkandidatin Dr. Ira Hörndler und Christian Lautesnchlager von Haus und Grund diskutierte ich zum Thema "Zukunftsfähiges Bauen und Wohnen". Auch hier war das GEG natürlich Thema Nummer eins. Fakt ist aber auch darüber hinaus: Wir brauchen in Deutschland keinen weiteren Bürokratieirrsinn, sondern eine ausgewogene Regulierung, die sowohl ökologische Nachhaltigkeit als auch wirtschaftliche Realitäten berücksichtigt. Wir müssen eine vernünftige Balance zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Entwicklung finden, um zukunftsfähiges Bauen und Wohnen zu ermöglichen.

 

Sommertour: Schwaben


Klimaneutrale Energiewende, günstiges Wohnen für Studierende und Ehrenamt im Sport. Der erste Tag der Landesgruppen-Sommertour mit meinen Kollegen Sandra Bubendorfer-Licht und Stephan Thomae führte uns nach Schwaben. Die Energiebauern in Sielenbach zeigen, wie die Energiewende praxistauglich gelingen kann. Auf acht Hektar wird mit Hilfe von Photovoltaik, Wind und Biogas grüner Strom produziert. Die Menge reicht damit locker aus, um alle Bewohnerinnen und Bewohner Sielenbachs autark mit Energie zu versorgen. Genau solche Vorreiter braucht es, um schnellstmöglich klimaneutral zu werden!


Weiter ging es zum Studierendenwerk Augsburg. Wohnen muss günstiger werden, auch Studierende sind auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen. Die Wohnungen hier kosten durchschnittlich 370 €, das klappt aber nur durch Subventionierung. Damit der freie Markt hier konkurrenzfähig bleibt, müssen wir mehr, schneller und günstiger bauen. Das heißt: Runter mit der Bürokratie, Schallschutz, Brandschutz und Mindeststandards!



Die vielen kleinen Sportvereine in Deutschland, wie der TSV Schwaben in Augsburg, leisten hervorragende Arbeit. Hier wird Inklusion und Integration im Sport mit großem Zeit- und Kraftaufwand vor Ort gelebt. Dieses Engagement im Ehrenamt ist extrem wertvoll für unsere Gesellschaft, das es weiter zu stärken gilt. Pünktlich zum Start der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft und dem hervorragenden Sieg des Deutschen Teams haben wir auch darüber gesprochen, wie wichtig "Equal Play", also das Schaffen gleicher Voraussetzungen für Männer- und Frauensportvereine vor Ort, ist.


Zum Abschluss des Tages ging's noch zum Sommerempfang der FDP Augsburg. Klar ist: Wer Veränderungen im Freistaat haben will, muss seine Kreuze bei den Freien Demokraten setzen. Nur die FDP Bayern setzt sich für weltbeste Bildung, einen schlanken und effizienten Staat und eine Wirtschaft mit Weitsicht ein.

 

Sommertour: Niederbayern


Auch der zweite Tag der Landesgruppen-Sommertour lieferte viele interessante Erkenntnisse. Zunächst ging es zur Direktion und Inspektion der Bayerischen Grenzpolizei. Diese hat zwei zentrale Aufgabenbereiche: Grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen und irreguläre Migration verhindern. Somit hat Bayern als einziges Bundesland eine eigene Polizeieinheit, die aktiv die Bundespolizei als eigentliche „Grenzschutzbehörde“ unterstützt. Auch mit den Kollegen aus Tschechien, Österreich und der Schweiz wird hier eng zusammengearbeitet. Damit unsere Polizistinnen und Polizisten ihre Arbeit auch bestmöglich ausüben können, müssen wir die Polizei mit der besten technischen Ausrüstung ausstatten. Hier spielen beispielsweise Drohnen eine entscheidende Rolle, denn diese können mit Scheinwerfern, Wärmebildkameras und Bewegungssensoren ausgestattet werden.



Der Tourismus in Bayern ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Wirtschaft. Leider leidet aber auch diese Branche an vielen altbekannten Problemen wie Personalmangel, Schwierigkeiten wegen des Saisongeschäfts, verschleppten Corona-Hilfen und überwuchernder Bürokratie. Hier werden wir in der Ampel weiter Druck machen, um kleine und mittelständische Unternehmen, wie die Donauschifffahrt Wurm & Noé, zu stärken. Für mich war es zudem besonders schön, endlich mal wieder einen Nachmittag in meiner Studienstadt Passau verbringen zu können.

 

Stellenausschreibung


Das Team Föst sucht Unterstützung in der Bundeshauptstadt. Ab sofort suchen wir eine/n Wissenschaftliche/n Referent/in in Vollzeit. Als bau- und wohnungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion beschäftige ich mich mit zentralen Fragen unserer Zeit: Bekämpfung der Wohnkostenkrise, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, mehr Wohneigentum für alle, CO2-Reduktion im Gebäudebereich sowie die Zukunft der Städte. Dabei brauche ich Unterstützung in Berlin. Wenn Sie großartig sind, bei der Arbeit Spaß haben, etwas sinnvolles tun möchten und Lust an der politischen Debatte haben, Erfahrungen in der parlamentarischen Arbeit suchen und Interesse an den Themen Bau- und Wohnungspolitik haben, dann bewerben Sie sich gerne bei uns. Mehr Infos zur Stelle gibt es HIER.

 

In den Medien

 

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