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  • AutorenbildDaniel Föst

Halbzeitbilanz: Bauen und Wohnen – Einigung beim Haushalt – Mitgliedervotum – Landwirte protestieren – BPA-Besuchergruppe – Nikolaus der FDP München

Aktualisiert: 26. Dez. 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

liebe Freundinnen und Freunde der Freien Demokraten,


ein anstrengendes und hartes Jahr neigt sich dem Ende entgegen, und auch in 2024 liegen viele große Aufgaben vor uns. Bevor wir diese entschlossen und zuversichtlich angehen, heißt es nun für ein paar Tage inne zu halten und die Batterien wieder aufzuladen. In diesem Sinne habe ich einen kleinen Weihnachtsgruß für Sie aufgenommen:



Ich möchte mich bei Ihnen allen für Ihr Interesse und Ihren Zuspruch bedanken und hoffe, dass Sie auch im kommenden Jahr dabei bleiben. 


Genießen Sie die Weihnachtszeit, kommen Sie gut ins neue Jahr, bleiben Sie zuversichtlich und den Freien Demokraten gewogen!

 

Halbzeitbilanz: Bauen und Wohnen


Seit zwei Jahren regiert die Ampel-Koalition in Berlin – Grund genug, zur Halbzeit Bilanz zu meinen Herzensthemen Bauen und Wohnen zu ziehen. Wie diese im Detail ausfällt, können Sie HIER nachlesen. 


Auch wenn uns als FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag einiges gelungen ist, ist das kein Grund zum Ausruhen. Es gibt noch viel zu tun, um aus der Baukrise herauszukommen. Ich werde mich weiterhin mit vollem Einsatz dafür einsetzen, dass in Deutschland mehr, schneller und günstiger gebaut werden kann.

 

Einigung beim Haushalt 2024


Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 geeinigt. Wir Freie Demokraten konnten uns an vielen Stellen durchsetzen. So wird beispielsweise die Schuldenbremse nicht erneut ausgesetzt und die breite Mitte der Gesellschaft entlastet. Wir wählen somit nicht den einfachsten Weg, sondern den richtigen. Wir sparen ein, handeln effizienter und investieren, ohne dabei zukünftige Generationen weiter unnötig zu belasten. Es hat sich gezeigt: Die Regierung ist auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig.

 

Mitgliedervotum zum "Ampel-Aus"


Für mich als Freier Demokrat ist klar: Sich vor Verantwortung zu drücken ist keine Option! Bei der Mitgliederbefragung der FDP zum Ausstieg aus der Berliner Ampel-Koalition stimme ich mit „Nein“. Die Gründe dafür erfahren Sie im Video. Klar ist: Es ist besser für Deutschland, wenn die Liberalen mitregieren: https://youtu.be/kTRLbRt6weg?si=3Y4HRK9Y-bCHf6tr

 

Landwirte protestieren


Deutschlands Landwirte sind in den letzten Jahren mit Bürokratie und Regulierungen überladen worden, nicht zuletzt von europäischer Ebene aus. Nun die Agrardieselrückvergütung und die KfZ-Steuerbefreiung in der Landwirtschaft zu streichen, um Löcher im Bundeshaushalt zu stopfen, ist der falsche Weg.


Unsere Bauern stehen im internationalen Wettbewerb. Was nicht vor Ort produziert wird, wird schließlich importiert und hat meist schlechtere Standards als die unserer heimischen Bauern.


Der Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen des Bayerischen Bauernverbands hat aus diesen Gründen am vergangenen Montag eine Demonstration angemeldet. Natürlich habe ich die Einladung von einem Hof vor Ort angenommen und mich der Diskussion mit den Landwirten gestellt.


Die FDP-Bundestagsfraktion wird die Mehrbelastungen für die Landwirte so nicht mittragen. Das Geld muss an anderer Stelle eingespart werden.

 

BPA-Besuchergruppe in Berlin


Zum Ende des Jahres durfte ich noch einmal Besuch aus meinem Wahlkreis in Berlin empfangen. Bei der Informationsfahrt des Bundespresseamtes standen diesmal einige Highlights auf dem Programm, unter anderem ein Besuch des Bundeskanzleramtes, eine Besichtigung von Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten, und natürlich die obligatorische Diskussionsrunde im Deutschen Bundestag. Auch ein Weihnachtsmarktbesuch am Charlottenburger Schluss durfte natürlich nicht fehlen. Ich freue mich schon auf die Besuche im kommenden Jahr!

 

Der Nikolaus der FDP München


Bei der Weihnachtsfeier der FDP München durfte ich in diesem Jahr in eine ganz neue Rolle schlüpfen. Wie üblich kam am 6. Dezember der Nikolaus vorbei, um die Parteifreundinnen und Parteifreunde für ihre harte Arbeit im vergangenen Jahr zu loben, aber auch die ein oder andere Mahnung auszusprechen. 2023 war für die Liberalen im Freistaat kein einfaches Jahr, aber gemeinsam packen wir an und gehen voller Zuversicht in die kommenden Wahlkämpfe.

 

In den Medien

 

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